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© Dash cam kit isolated on white - kravcs

Dashcams in Autos - Was ist erlaubt?

27. August 2019 | Veröffentlicht in Infos

Auch in Deutschland halten Dashcams Einzug auf Armaturenbrettern oder an Windschutzscheiben. Dashboard-Kameras, meist abgekürzt als Dashcams bezeichnet, sind kleine Videokameras, die den Straßenverkehr aufzeichnen. Dabei läuft die Kamera entweder permanent oder nimmt Videoschleifen (Loops) auf, die eine Länge von unter einer Minute bis wenige Minuten haben. Die Videoschleifen werden nach einer einstellbaren Zeit von neuen Aufnahmen überschrieben. Bei einer Vollbremsung oder einem Crash speichern viele Dashcams den aufgenommenen Notfall-Clip automatisch. Das Notfallvideo ist schreibgeschützt, damit es nicht aus Versehen überschrieben wird und als Beweismittel erhalten bleibt. Je nach Land gelten unterschiedliche Bestimmungen für die Verwendung der Mini-Videokameras.

Wie ist die Rechtslage zur Verwendung von Dashcams in Deutschland?

In Deutschland ist der Einsatz von Dashcams rechtlich umstritten. Aus der Sicht der Landesdatenschutzbehörden ist das Filmen mit Dashcams unzulässig. Dies wird damit begründet, dass der Gefilmte ohne sein Wissen von der Kamera aufgenommen wird. Der Dashcam-Besitzer hat keine Möglichkeit, seinen Informationspflichten gegenüber dem Aufgenommenen nachzukommen. Anders ist die Lage bei der stationären Videoüberwachung im öffentlichen Raum, denn hier werden die Gefilmten durch deutlich sichtbare Schilder auf die Videoüberwachung aufmerksam gemacht. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erlaubt das Beobachten und Aufzeichnen mithilfe von Videokameras nur, wenn dafür ein berechtigtes Interesse zu einem konkreten Zweck besteht.

Ein permanentes Filmen des Verkehrs während einer Autofahrt verstößt gegen das Datenschutzrecht. Falls kein konkreter Anlass für das Filmen vorliegt, muss der Fahrer mit einem Bußgeld rechnen. Kurze, anlassbezogene Videoaufzeichnungen sind jedoch erlaubt. Beim Erwerb einer Dashcam sollte darauf geachtet werden, dass zeitlich eng begrenzte Loop-Aufnahmen möglich sind und damit die Vorgaben des Datenschutzes erfüllt sind.

Als Beweismittel in Zivilverfahren sind Dashcams laut Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) grundsätzlich zulässig.

Welchen Nutzen haben Autofahrer vom Filmen per Dashcam?

Die meisten Dashcam-Käufer möchten im Falle eines Unfalls mit einem Dashcam-Video nachweisen können, wer den Unfall verschuldet hat. Insbesondere Vielfahrer nennen dieses Motiv am häufigsten. Bei einer Erschütterung durch starkes Bremsen oder bei einer Kollision werden Notfallaufnahmen bei den meisten Dashcams automatisch ausgelöst. Der letzte Loop kann alternativ auch durch einen manuellen Tastendruck gespeichert werden.

Dashcams werden auch gerne für private Zwecke verwendet, beispielsweise um Autofahrten durch schöne Landschaften mit der Kamera festzuhalten. Erlaubt ist das dauerhafte Aufnehmen auch in diesem Falle nicht. Auch bei privaten Aufnahmen sollte daher darauf geachtet werden, dass nur Clips von wenigen Minuten aufgezeichnet werden.

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