Die Produktion der deutschen Automobilkonzerne läuft nach der Corona-Krise langsam wieder an. Trotzdem stehen die Unternehmen vor einer ungewissen Zukunft und fordern staatliche Unterstützung. Seit einigen Wochen finden hinter verschlossenen Türen Verhandlungen für eine neue Kaufprämie auf Neuwagen statt. Offiziell angekündigt wurde bisher noch nichts, trotzdem gelangten schon einige Details zu den Plänen an die Öffentlichkeit.
Was soll gefördert werden?
Ähnlich wie bei der Neuwagenprämie von 2009 sollen Autokäufe bald wieder durch eine staatliche Prämie attraktiv werden. Damals stellte die Bundesregierung einen Fördertopf von insgesamt 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Wie hoch die Summe diesesmal ausfallen könnte, ist bisher noch nicht bekannt. Um ähnlich wirksam zu sein, müssten es aber wohl wieder ein paar Milliarden Euro sein.
Gefördert werden sollen sowohl Neuwagen als auch junge Gebrauchtwagen. Die höchsten Zuschüsse erhalten dabei Hybride, E-Autos und andere alternative Antriebe, wobei bisher von einem Zuschuss von bis zu 4.000 Euro berichtet wurde. Für Benziner und Diesel mit Euro 6 d-TEMP soll es allerdings ebenfalls eine Unterstützung geben. Diese würde aber etwas geringer ausfallen. Im Raum stehen wohl bis zu 3.000. Darüber hinaus wird auch über eine Verschrottungsprämie für ältere Autos diskutiert. Wer sich dafür entscheidet, sein altes Auto nicht weiterzuverkaufen, sondern stattdessen zu verschrotten, könnte eine Prämie von bis zu 1.000 Euro erhalten.
Diesel- und Benziner als Streitpunkt
Auch wenn die Entscheidung über eine neue Kaufprämie für Neuwagen noch nicht gefallen ist, gibt es bereits Kritik an den Plänen. Besonders die Tatsache, dass auch Diesel- und Benziner gefördert werden sollen, stößt bei Verbänden aber auch bei vielen Politikern der SPD auf Ablehnung. Hintergrund ist das Argument, dass eine solche Prämie den Durchbruch der Elektromobilität gefährden könnte und einen Rückschritt im Kampf gegen den Klimawandel darstellen würde. Zwar sollen die förderfähigen Diesel und Benziner maximal 140 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Dieser Wert ist vielen Kritikern jedoch zu niedrig. Würde die Prämie tatsächlich mit einer solchen CO2-Schadstoffgrenze kommen, gäbe es nur wenig Anreiz, auf einen umweltfreundlicheren Motor umzusteigen.
Kritik aus allen Reihen
Im Gegenzug machen sich vor allem die Ministerpräsidenten aus Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen für eine Neuwagenprämie stark, die auch Diesel- und Benziner mit einschließt. In den Bundesländern gibt es eine starke Präsenz der Automobilindustrie. Sowohl Bayerns Ministerpräsident Markus Söder als auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann forderten zuletzt, dass Hilfemaßnahmen alle Arten von Neuwagen umfassen sollten. Besonders der Grüne Kretschmann wurde dafür aus den eigenen Reihen kritisiert. Der Standpunkt der deutschen Unternehmen ist jedoch nachvollziehbar. Sie glauben, dass bei einer reinen Förderung von Hybriden und Elektroautos große Teile der Fördergelder bei ausländischen Automobilherstellern landen.